09.07.2010

Von: Meinolf Sellerberg

Grüne wollen soziale Standards wahren

„Wir ziehen eine positive Bilanz der ersten neun Monate unserer neuen
Kreistagsfraktion." So fasste Cornelia Lindstedt, Sprecherin der grünen
Kreistagsfraktion, die Arbeit im Kreistag seit den Kommunalwahlen des
letzten Jahres zusammen. „Aber es wird nicht einfacher, vor allem, wenn wir
in der finanziellen Situation des Kreises die sozialen Standards wahren
wollen", blickte Frau Lindstedt auf die im Herbst anstehenden Beratungen für
den Haushalt 2011.

 

Im  Bild sehen Sie von die Mitglieder der grünen
Kreistagsfraktionen Soest und Warendorf mit den Sprecherinnen Illona
Kottmann-Fischer (Kreis Soest,4. von rechts) und Cornelia Lindstedt(Kreis
Warendorf, 2. von rechts).
Im einzelnenvon links nach rechts: Bernhard Drestomark (Telgte), Udo Müller
(Ense), Willi Rönnau (Lippstadt), Hedwig Tarner (Warendorf), Norbert
Ostermann (Ahlen), Josef Schäfermeier (Anröchte), Angelika Grüttner Lütke
(Beckum), Hubert Grobecker (warendorf), Illona Kottmann-Fischer (Werl),
Ulrich Vennemann (Soest), Cornelia Lindstedt (Warendorf), Anne Heite
(Wickede)

 

Die Grünen hatten sich zu einer Klausursitzung zum Haushalt in Soest mit den
dortigen grünen Kolleginnen und Kollegen aus dem Soester Kreistag getroffen.
Man stimmte sich vor allem in den Bereichen der Westfälischen
Landeseisenbahn (WLE), der Sozialpolitik und der Integration ab. In Sachen
WLE waren sich die Grünen schnell einig. Auch wenn im Kreis Soest die WLE
ausschließlich Güterverkehr auf der Strecke Warstein-Beckum betreibt und für
die Grünen im Kreis Warendorf die Wieder-Inbetriebnahme des Personenverkehrs
auf der Strecke Neubeckum-Münster absoluten Vorrang hat, hat man ein
gemeinsames Ziel: „Wir wollen ein gut funktionierendes Unternehmen WLE, das
die Kreishaushalte möglichst wenig belastet", so Hedwig Tarner, sowohl im
Wirtschafts- als auch im Finanzausschuss des Kreises Warendorf.

Mit Sorge betrachteten beide Fraktionen die Bereiche Soziales sowie Kinder,
Jugend und Familien. Im Kreis Soest hatte ein Spar-Gutachten in diesen
Bereichen erhebliche Einschnitte vorgesehen, die den Protest der dortigen
grünen Kreistagsfraktion hervorrief. So konnte etwa die Streichung der
Essenszuschüsse für Kinder durch eine Mehrheit im Kreistag verhindert
werden. Warendorfer und Soester wollen gemeinsame Ziele verfolgen und
vereinbarten eine enge Zusammenarbeit zum Austausch von Argumentationen und
erfolgreichen Beispielen für die praktische Zusammenarbeit in den Kreisen.

Hier berichtete der Ahlener Norbert Ostermann, der für den Telgter
Bürgermeister Wolfgang Pieper in die grüne Kreistagsfraktion nachgerückt
war, von der Neustrukturierung der sonderpädagogischen Förderung in
Ennigerloh. Beide Fraktionen waren sich einig, den Prozess der Inklusion,
also der Gleichstellung von behinderten Menschen im Lebensalltag,
voranzutreiben. Vor einem Jahr hatte die deutsche Regierung ein
entsprechendes Abkommen der Vereinten Nationen unterzeichnet. „Dies ist
sicher eine Aufgabe für eine ganze Generation. Aber wir müssen jetzt damit
anfangen", skizzierte Ostermann den Umfang der Aufgabe.

Schwerpunkte sind in beiden Kreisen Integration und Klimaschutz. Hier
stießen der Integrationsbericht des Kreises Warendorf sowie die Teilnahme am
European Energy Award auf großes Interesse bei den Grünen des
Hellweg-Kreises. Gegenstand erhöhter Aufmerksamkeit ist für beide Seiten
auch die Wirtschaftsförderung. „Wenn es der künftigen rot-grünen Regierung
gelingt, in der Energie-Einsparung und bei den erneuerbaren Energien die von
den Grünen beabsichtigten Programme umzusetzen, dann kann dies für die
Wirtschaftsförderung der Kreise durchaus neue Impulse geben", setzte
Angelika Grüttner-Lütke, für die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt
und Planung auf einen Arbeitsmarkt-Effekt des Klimaschutzes.

 

URL:https://gruene-kreis-warendorf.de/kreistagsfraktion/aktuelles-mit-tt-news/article/gruene_wollen_soziale_standards_wahren/