Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Erstellung eines Sozial-Entwicklungsplans die quartiersbezogene Erhebung von relevanten Bildungs- und Sozialdaten in einem Sozialmonitoring. Begründung: Die Bedingungen des Aufwachsens und der Bildungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen sind entscheidende Kriterien für eine zufriedenstellende und positive Lebensentwicklung. Zahleiche Studien zeigen, dass Deutschland insbesondere bei der Chancengerechtigkeit Nachholbedarf hat.

18.04.19 –

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Erstellung eines Sozial-Entwicklungsplans die quartiersbezogene Erhebung von relevanten Bildungs- und Sozialdaten in einem Sozialmonitoring.

Begründung:

Die Bedingungen des Aufwachsens und der Bildungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen sind entscheidende Kriterien für eine zufriedenstellende und positive Lebensentwicklung. Zahleiche Studien zeigen, dass Deutschland insbesondere bei der Chancengerechtigkeit Nachholbedarf hat.
Das Leben in Armutsverhältnissen schränkt die persönlichen Perspektiven und Berufschancen von Kindern und Jugendlichen erheblich ein; die Zahl der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen hat in den letzten Jahren zugenommen.

Um die Situation im Kreis Warendorf beschreiben und kommunalpolitische Handlungsmöglichkeiten entwickeln zu können, sind zunächst Daten und danach Ziele und Kennzahlen zu ermitteln.
Im Kreis Warendorf werden jährlich ca. 20 000 Anträge auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz gestellt. Ca. 5900 Kinder leben in Familien im SGB II- Leistungsbezug. Um belastbare Zahlen zu erhalten und herauszufinden, wo sich soziale Defizite vor Ort zeigen, damit mittelfristig mit geeigneten Maßnahmen die Chancengerechtigkeit für benachteiligte Personen erhöht werden kann, sind quartiersspezifische Daten erforderlich.

Wir schlagen vor, als Statusindikatoren die des Sozialmonitorings der Stadt Hamburg zu übernehmen:

- Arbeitslose;
- Kinder von Alleinerziehenden;
- Kinder, die in Haushalten in Mindestsicherung leben;
- Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund;
- Personen, die von Mindestsicherung im Alter leben;
- SGB-II -EmpfängerInnen

Das Instrument Sozialmonitoring hilft, eine sozialräumlich orientierte Politik zu informieren, zu rechtfertigen und zu initiieren.

Der Ennepe - Ruhr - Kreis hat seinen ersten Sozialbericht vorgelegt, vgl. Landkreistag NRW, Eildienst 2 / 2019, S. 127, 128: „… Für die 130 Quartiere dargestellt sind bspw. Einwohnerdichte und Altersstrukturen, Migrationshintergründe und die Zahl der Alleinerziehenden, Informationen darüber, wie viele Menschen von Hartz IV leben und wie groß die Haushalte sind. … Die einheitliche Berichterstattung ist im Rahmen des Projektes ‚NRW hält zusammen – für ein Leben ohne Armut und soziale Ausgrenzung‘ aufgebaut worden…. Die Auswahl der zu analysierenden Daten erfolgte in einem moderierten Diskussionsprozess mit den kreisangehörigen Städten… Mit der quartiersbezogenen Datenerhebung konnten Kreis und Städte zudem eine wichtige Grundlage für Förderanträge legen. Hintergrund: Ohne sie haben Antragsteller in vielen Fällen kaum noch Aussicht auf Erfolg.“