Wir haben für den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Bevölkerungsschutz am 27.05.2025 die folgende Anfrage gestellt: Durch die Positionierung Donald Trumps zur NATO hat sich die Gefährdungslage in Europa deutlich verändert. Eine Bedrohungslage wird als Szenario bei der…
Anträge | Jugend | Kinder | Kreistagsfraktion | Kreisverband | Senioren | Soziales | Stadtentwicklung
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]