17.08.20 –
Die 300 Delegierten des Grünen Parteitages haben mit Abstand einen ungewöhnlichen Parteitag erlebt.
Zunächst begeisterte Daniela Schneckenburger, die Dortmunder Bürgermeisterin in spe, den Grünen Parteitag mit ihrer Rede: der Klimawandel muss auch kommunal begrenzt werden: Dortmund ist bisher eine auf das Auto fixierte Stadt, die Grünen wollen einen Ausbau der Alternativen. Vor Ort in Dortmund müsse Stellung gegen die Rechten bezogen werden!
Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende hielt eine überzeugende und mitreißende Rede: Corona hat auch Spuren in der Partei hinterlassen. Grüne wollen was bewegen, aber digitale Konferenzen begrenzen die Arbeit. Leben in Zeiten von Corona heißt weniger zwischenmenschlicher Austausch und ist eine Herausforderung an alle. Corona darf nicht dazu genutzt werden, die Freiheitsrechte zu beschneiden, aber die Grünen stehen auch dafür, dass sie die Bewertungen der Wissenschaft und Forschung ernst nehmen und in Politik umsetzen. Die Pandemie darf nicht dazu führen, dass jeder Mensch für sich die beste Lösung sucht, sondern es werden die beste Lösung für die Gemeinschaft benötigt (z.B. Freibäder statt private Pools). Kommunale Antworten auf Conora sind Pop-up-Radwege und fliegende Biergärten. Es bedarf Hitzepläne in den Städten zu erarbeiten. Der Klimaschutz erhält eine lebenswerte Stadt. Ganz wichtig ist es Corona aus Kindersicht zu bearbeiten: Unterricht in der Quarantäne, soziale Kontakte und Bewegungsflächen sind ihre wichtigen Punkte. Am Gesundheitssystem darf nicht gespart werden, die gesundheitliche Vorsorge darf nicht privatisiert werden.
Lang andauernder Applaus zeigte wie Annalena den Nerv der Delegierten des Parteitags traf.
Mona Neubaur und Felix Banaszak brachten den Leitantrag zur aktuellen politischen Lage ein. Mit Akribie zeigten sie die Defizite der Landesregierung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf, insbesondere durch die schnelle Öffnung. Die Grünen Vorstellung zur notwendigen Politik sind facettenreich, die Verbesserungen gehen von der besseren Ausstattung der Schulen, finanzielle Unterstützung von Kleinunternehmen und Soloselbstständigen.
Die Wahl des Landesvorstandes: Monika Neubaur zeigt am Beispiel Tönnies auf, dass weder Tierwohl, Arbeitsrecht, Bodenschutz oder Tarifrecht dem System wichtig ist, dies muss geändert werden. Mona wurde mit 83,3% gewählt. Felix Banaszak fordert in seiner Bewerbung eine finanzielle Anerkennung der Corona-Helfer, und damit eine Anerkennung der Leistung. Wer hier lebt hat das Recht auf Teilhabe. Felix wird mit 76,8% gewählt.
Hier Britta Haselmann bei der Aussprache zum Leitantrag.
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