„Sozial, ökologisch orientiert, finanziell solide, mit Innovationspotential und modernem Management - mit diesen Elementen ist der Kreishaushalt für uns zustimmungsfähig", so fasste Eckehard Müller, Sprecher der grünen Kreistagsfraktion, das Ergebnis der Beratungen seiner Fraktion zum Haushalt des Kreises für das Jahr 2009 zusammen. Die Grünen stimmen nicht in jedem Detail mit dem Haushaltsentwurf überein -so bleibe die Beteiligung am Flughafen Münster-Osnabrück ein Streitpunkt-, aber „im Großen und Ganzen ist die Linie vertretbar", so Müller.

09.12.08 –

Eckehard Müller

„Sozial, ökologisch orientiert, finanziell solide, mit Innovationspotential und modernem Management - mit diesen Elementen ist der Kreishaushalt für uns zustimmungsfähig", so fasste Eckehard Müller, Sprecher der grünen Kreistagsfraktion, das Ergebnis der Beratungen seiner Fraktion zum Haushalt des Kreises für das Jahr 2009 zusammen. Die Grünen stimmen nicht in jedem Detail mit dem Haushaltsentwurf überein -so bleibe die Beteiligung am Flughafen Münster-Osnabrück ein Streitpunkt-, aber „im Großen und Ganzen ist die Linie vertretbar", so Müller.

Im Vordergrund stehen für die Grünen die Annahme ihrer Anträge zur finanziellen Förderung des Neubaus des Hospizvereins in Ahlen und der Bezuschussung des Notruftelefons des Kinderschutzbundes. „Ein kleiner Wermutstropfen ist, dass unser Antrag auf zusätzliche Mittel für eine Reduzierung der Wartezeiten bei der Schuldnerberatung keine Mehrheit fand", so Ingrid Hohmann de Palma, grünes Mitglied im Sozialausschuss. Aber im Ausschuss seien alle Fraktionen der Auffassung gewesen, dass der Missstand beseitigt werden müsse.

Cornelia Lindstedt

Die Beharrlichkeit, mit der der Kreis gegenüber dem Land die Forderung nach 200 neuen Betreuungsplätzen für Unter-Dreijährige vertrete, finde die volle Unterstützung der Grünen. „Wir dürfen das Land hier nicht aus der Verantwortung entlassen", so Cornelia Lindstedt, Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien. „Sonst bleiben die Gemeinden auf den Kosten sitzen. Oder noch schlimmer: Wir müssen Kinder abweisen."

„Der Kreis nutzt in hervorragender Weise die Möglichkeiten, die das von rot-grün geschaffene Gesetz zur Förderung der Erneuerbaren Energien bietet", sprach Eckehard Müller der Kreisverwaltung ein Lob aus. Ob bei der Renovierung der Kreisberufsschule in Beckum, dem beeindrucken Ausbau der Solarenergie bei den Abfallwirtschaftsbetrieben in Ennigerloh oder der Verwertung des Heckenschnittes entlang der Straßen und Wegen: „Hier wird die Bereitstellung von Erzeugungsmöglichkeiten Erneuerbarer Energie als kommunale Aufgabe und Chance für Wirtschaftlichkeit und Arbeitsplätze gesehen - das ist der richtige Weg, das freut uns", so Müller weiter.

Als erster der 27 Landkreise in NRW habe sich der Kreis Warendorf auf Antrag der Grünen am Wettbewerb um den European Energy Award beteiligt. Diesen Klimaschutzpreis gewinne ein Kreis, wenn er ein vorbildliches Energie- und Schadstoff-Management nachweisen könne. „Um den Preis zu gewinnen, wird der Kreis im Laufe der nächsten beiden Jahre zahlreiche ökologische Verbesserungen in Angriff nehmen", so Müller.

Jochem Neumann

Im Bereich Finanzen  hätten die Grünen einen Überschuss des Kreises aus dem Jahr 2007 in Höhe von 1,8 Mio € gern zur einen Hälfte zur Entschuldung genutzt, zur anderen in eine Pensionsrücklage geführt. Nun verzichte der Kreis auf die Entschuldung, führe aber die gesamte Summe der Rücklage zu. „Das ist nicht ganz unsere Linie, aber so erhalten wir wenigstens die Verzinsung aus der Rücklage", so Jochem Neumann, grünes Mitglied im Finanzausschuss. Die Solidität der Haushaltsführung bleibe somit gewährleistet.