BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne WAF

Sie fragen ich antworte!

Gerne können Sie mir per E-Mail, Post oder auf einem anderen Weg Fragen zukommen lassen. Ich werde diese schnellstmöglich beantworten. Eine kleine Auswahl von beantworteten Anfragen finden Sie hier.

Antworten auf Anfragen

Rechtsextremisten entgegentreten!

02.04.10 - von Marian Husmann - Auch zur Landtagswahl 2010 ist wieder zu erwarten, dass sich rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien, wie zum Beispiel ProNRW, um Mandate bewerben.In Auswertung der Kommunalwahl 2009 haben die Rechtsextremisten 45 Rats-, 13 Kreistags- und 22 BV Mandate in NRW …

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"Wir lehnen Videoüberwachung ab!"

02.04.10 - von Marian Husmann - Im nordrhein-westfälischen Polizeigesetz ist die Ermächtigung zur Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten seit 2003 in § 15 a PolG normiert. Diese Vorschrift wurde im Jahr 2008 um weitere fünf Jahre verlängert. Sie erlaubt die Überwachung an so genannten …

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Studiengebühren abschaffen!

02.04.10 - von Marian Husmann - Grundsätzlich sprechen für uns GRÜNE und für mich als Landtagskandidat vor allem zwei Argumentationsstränge gegen Studiengebühren: 1. die individuelle Chancengerechtigkeit ("Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel (der Eltern) oder der sozialen Herkunft abhängen") 2. die…

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Land spart zu Lasten der Kommunen

02.04.10 - von Marian Husmann - Das Land hat in den vergangenen Jahren massiv zu Lasten der Städte und Gemeinden gespart oder Lasten ohne entsprechenden Ausgleich verschoben. Allein in den Jahren 2005 bis 2009 hat NRW rund 18 Milliarden Euro Steuern mehr eingenommen als im Vergleichszeitraum 2000 bis 2004 und…

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Grüne für Optionskommune als Chance

01.04.10 - von Meinolf Sellerberg - Die grüne Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dass der Kreis Warendorf sich als Optionskommune  für die Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen bewirbt. Hinter dem Begriff „Optionskommune" verbirgt sich, dass der Kreis zuständig ist für die Gewährung der…

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Grüne fordern klares Ja zur WLE-Strecke

01.04.10 - von Meinolf Sellerberg - Die grüne Kreistagsfraktion setzt sich für eine klare Position des Kreises zur Erhaltung und Förderung des Bahnverkehrs auf der WLE-Strecke ein. „Der Bahn gehört die Zukunft, dazu gehört auch die Westfälische Landeseisenbahn mit der Strecke Warstein - Beckum - Münster. Deshalb…

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Städte zahlen die Zeche

29.10.09 - von Meinolf Sellerberg - Zu den bekannt gewordenen Finanzierungsvorschlägen der CDU/FDP-Koalition im Bundestag für die geplanten Steuersenkungen erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:

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Milliardenverluste für Städte und Gemeinden

29.10.09 - von Ali Bas - "Land und Kommunen drohen durch die geplante schwarz-gelbe Steuerreform Milliardenverluste. Eine eindeutig falsche Richtungsentscheidung!" - So kommentiert Ali Bas, Sprecher der Grünen im Kreis Warendorf, die "Steuerreform" des schwarz-gelben Koalitionsvertrages.

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Cornelia Lindstedt neue Fraktionsvorsitzende

08.10.09 - von Meinolf Sellerberg - Cornelia Lindstedt aus Warendorf wird Vorsitzende der neuen Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Kreises Warendorf. Sie erhielt die einstimmige Unterstützung ihrer zukünftigen Fraktion. Die 47 jährige Diplom-Sozialarbeiterin ist seit 2004 im Kreistag und war…

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Grüne wollen eine Million Arbeitsplätze schaffen…

12.05.09 - von Joachim Thiel - „Wir fühlen uns mit dem verabschiedeten Wahlprogramm gut gerüstet für die Wahlkämpfe des Jahres 2009. Das Schaffen von neuen Arbeitsplätzen durch Investition in den Klimaschutz sowie durch eine Offensive in den Bereichen Bildung und Soziales werden auch die Schwerpunkte des …

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